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Allgemeine Geschäfts- und Lizenzbedingungen gegenüber Verbrauchern (Online-Shop)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen der DNLA GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Klaus Haddick, Münsterstraße 11, 48282 Emsdetten, nachfolgend „Anbieter“, gelten vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung für alle Vertragsbeziehungen des Anbieters mit dem Kunden im Zusammenhang mit der zeitlich begrenzten Überlassung einer Softwareanwendung zur Potentialanalyse, nachfolgend: „ANWENDUNG“, deren zeitweise Nutzung der Anbieter über eine Telekommunikationsverbindung in Verbindung mit der Möglichkeit zur Ablage von Anwendungsdaten gegen Entgelt anbietet und für alle Lieferungen und Leistungen des Anbieters gegenüber dem Kunden über die ANWENDUNG. Mit der Absendung / Abgabe seiner Bestellung erkennt der Kunde Geltung und Inhalt dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen an. Über die Regelungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen hinaus gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen, sofern diese Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen nicht durch Individualvereinbarung ganz oder teilweise abbedungen worden sind. Der Einbeziehung jeglicher gegnerischer AGB wird widersprochen.

1.2 „Verbraucher“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Wird die ANWENDUNG vom Anbieter auf seinem Online-Shop eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite ein unverbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages zu den in der Angebotsseite, sich aus diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen und sich aus der Leistungsbeschreibung sowie der Anwenderdokumentation ergebenden Bedingungen. Der Kunde selbst gibt das Angebot über das Bestellsystem des Anbieters auf dessen Online-Shop ab.

2.2 Bei einer Bestellung über das Bestellsystem des Anbieters auf dessen Online-Shop legt der Kunde die ANWENDUNG, in den Warenkorb. Wird der Button „zur Kasse gehen“ betätigt, ist nachfolgend die Eingabe der abgefragten Daten erforderlich. Sämtliche Bestelldaten werden auf der Seite „Einzelheiten zur Bestellung“ erneut aufgeführt. Der Kunde kann so vor Absenden der Bestellung, seine Angaben nochmals prüfen und ändern. Der Bestellvorgang kann zudem abgebrochen werden. Mittels des verwendeten Browsers und den Maus- und Tastaturoptionen können sämtliche Eingaben berichtigt und rückgängig gemacht werden. Nach Klicken des Buttons „jetzt kostenpflichtig bestellen“ können Eingabefehler nicht mehr korrigiert werden. Es handelt sich um eine verbindliche Erklärung.

2.3 Unmittelbar nach Absendung seiner Bestellung erhält der Kunde von dem Anbieter eine Bestätigungs-E-Mail mit dem Hinweis, dass der Anbieter das Angebot erhalten hat. Diese „Bestellbestätigung“ stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Das Angebot kann nur vom Anbieter angenommen werden. Der Anbieter kann das Angebot des Kunden annehmen, indem er dem Kunden eine TAN-Nummer für die bestellte ANWENDUNG per E-Mail übermittelt. Hierbei ist der Zugang der TAN-Nummer für die bestellte ANWENDUNG beim Kunden maßgeblich. Des Weiteren kann der Anbieter das Angebot annehmen, indem er den Kunden unter Angabe der jeweiligen Bestellung zur Zahlung auffordert. Wenn der Kunde sich für die Zahlungsart Zahlung per Lastschrift entschieden hat, sofern diese angeboten wird, kann der Anbieter das Angebot durch Einziehung des Gesamtpreises vom Bankkonto des Kunden annehmen. Hierbei ist der Zeitpunkt der Belastung des Kontos des Kunden maßgeblich. Bei Vorliegen mehrerer der dargestellten Varianten kommt der Vertrag mit Eintritt der ersten Variante zustande.

2.4 Die Abwicklung der Bestellung sowie die Übermittlung der im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss relevanten Informationen erfolgt – teilweise automatisiert – per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm im Online-Shop des Anbieters hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und die Kenntniserlangung nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

2.5 Diese Vertragsbedingungen können mit der Druckfunktion des Browsers ausgedruckt werden, oder über die Funktion “Seite speichern” auf dem Computer gespeichert werden. Der Anbieter selbst speichert die Informationen nicht, die Vertragsinformationen sind für den Kunden nicht zugänglich. Der Anbieter hängt der E-Mail mit der TAN-Nummer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen an.

2.6 Die Vertragsbedingungen sind in deutscher Sprache verfügbar.

2.7 Bestimmten Verhaltenskodizes hat sich der Anbieter nicht unterworfen.

3. Vertragsgegenstand

3.1 Der Anbieter hält ab dem Zeitpunkt der Bereitstellung der ANWENDUNG (vgl. unter Punkt 4.) auf einer zentralen Datenverarbeitungsanlage oder mehreren Datenverarbeitungsanlagen (im Folgenden, auch bei Mehrzahl: „SERVER“) die ANWENDUNG in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen bereit.

3.2 Der Anbieter schuldet dem Kunden die zeitlich begrenzte Überlassung der bestellten ANWENDUNG. Er schuldet dem Kunden die Zusendung von TAN-Nummern / Zugangslinks in Bezug auf die bestellte ANWENDUNG per E-Mail oder über einen anderen Weg. Über die Eingabe der jeweiligen TAN-Nummer auf der Website https://start.dnla.com kann der Kunde ein Kennwort anlegen. TAN-Nummer / Zugangslink und Kennwort bilden dann die Zugangsdaten zur Nutzung der ANWENDUNG.

3.3 Der Anbieter schuldet dem Kunden auch die Überlassung der zur bestellten ANWENDUNG zugehörigen Anwenderdokumentation. Er stellt dem Kunden die Anwenderdokumentation per Download bereit.

3.4 Der Anbieter schuldet dem Kunden die unter Punkt 6. geregelte Einräumung von Nutzungsrechten der bestellten ANWENUDNG. Mit vollständiger Bezahlung des Entgelts für die Nutzung der bestellten ANWENDUNG durch den Kunden erhält der Kunde die unter Punkt 6. geregelten Nutzungsrechte.

4. Bereitstellung der ANWENUNG

4.1 Die Bereitstellung der ANWENDUNG erfolgt durch Übermittlung eines Links mit individuellen TAN-Nummern für die bestellte ANWENDUNG an die vom Kunden in dessen Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Über diese Zugangsdaten kann der Kunde ein Kennwort anlegen und die ANWENDUNG unter Nutzung von TAN-Nummer und Kennwort über die Webseite des Anbieters unter https://start.dnla.com entsprechend der Regelungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen nutzen.

4.2 Die Bereitstellung der ANWENDUNG erfolgt innerhalb von 24 Stunden seit Abschluss des Bestellprozesses nach Klicken des Buttons „jetzt kostenpflichtig bestellen“ durch Übermittlung einer TAN-Nummer für die bestellte ANWENDUNG per E-Mail an die vom Kunden in dessen Bestellung angegebene E-Mail-Adresse.

4.3 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm im Online-Shop des Anbieters hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist, der Empfang der E-Mail technisch sichergestellt und die Kenntniserlangung nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

5. Technische Verfügbarkeit der ANWENDUNG und des Zugriffs auf die ANWENDUNGSDATEN, Reaktions- und Wiederherstellungszeiten

5.1 Der Anbieter schuldet die Verfügbarkeit der ANWENDUNG und der ANWENDUNGSDATEN am Übergabepunkt. Unter Verfügbarkeit verstehen die Vertragspartner die technische Nutzbarkeit der ANWENDUNG und der ANWENDUNGSDATEN am Übergabepunkt zum Gebrauch durch den Kunden.

5.2 Sämtliche Einzelheiten zur Verfügbarkeit, insb. zu den technischen Parametern und Verfahren zur Messung und Bestimmung der Verfügbarkeit, zu den Reaktions- und Wiederherstellungszeiten, die bei Nichtverfügbarkeit und/oder bei Vorliegen von Sachmängeln in Bezug auf die ANWENDUNG und/oder die ANWENDUNGSDATEN gelten, ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, die Vertragsbestandteil ist.

6. Nutzungsrechte

6.1 Der Anbieter räumt dem Kunden mit vollständiger Bezahlung das nicht ausschließliche und nicht zur Gewährung von Unterlizenzen berechtigende Recht ein, die bestellte ANWENDUNG nach Maßgabe des vertraglich beschriebenen Umfanges über einen Zeitraum von 24 Monaten ab Zusendung der TAN-Nummern (vgl. unter 4.1) zu nutzen.

6.2 Der Kunde ist zu bestimmungsgemäßen Nutzung der bestellten ANWENUDNG berechtigt. Der Umfang der zulässigen Nutzung der bestellten ANWENDUNG ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen sowie aus den in der Leistungsbeschreibung sowie der Anwenderdokumentation enthaltenen Beschreibungen und Bedingungen, die Vertragsbestandteil sind.

6.3 Der Kunde ist zu Änderungen, Erweiterungen und sonstigen Umarbeitungen der ANWENDUNG im Sinne des § 69c Nr.2 UrhG nur insoweit befugt, als das Gesetz solches unabdingbar erlaubt.

6.4 Kennzeichnungen der bestellten ANWENDUNG, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.

6.5 Rechte, die vorstehend nicht ausdrücklich dem Kunden eingeräumt werden, stehen dem Kunden nicht zu. Der Kunde ist insb. nicht berechtigt, die ANWENDUNG über die vereinbarte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder die ANWENDUNG Dritten zugänglich zu machen. Insb. ist es nicht gestattet, die ANWENDUNG zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, insb. nicht zu vermieten oder zu verleihen.

6.6 Eine physische Überlassung der ANWENDUNG an den Kunden erfolgt nicht.

6.7 Sofern der Anbieter während der Laufzeit neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Neulieferungen im Hinblick auf die ANWENDUNG vornimmt, gelten die vorstehenden Rechte auch für diese.

7. Pflichten des Kunden

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, TAN-Nummer und Kennwort gesichert aufzubewahren, so dass ein unberechtigter Zugang bzw. unzulässiges Kopieren verhindert wird.

7.2 Dem Kunden ist es untersagt, technische Maßnahmen zum Schutz der ANWENDUNG zu umgehen.

8. Widerrufsrecht

8.1. Verbrauchern (Definition siehe Ziffer 1.2 der Geschäfts- und Lizenzbedingungen) steht nach den fernabsatzrechtlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu.

8.2 Nähere Informationen zu dem Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters, die unter dem folgenden Link abrufbar ist: [Link zu Widerrufsbelehrung]

9. Preise und Zahlungsbedingungen

9.1 Sämtliche in den Angeboten genannten Preise sind in EUR (€) ausgewiesen und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe, sowie sämtliche sonstigen Preisbestandteile (Endpreise). Skonto und weitere Nachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, es wird im jeweiligen Angebot zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen.

9.2 Sofern die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart haben, ist der Preis sofort fällig.

9.3 Als Zahlungsarten akzeptiert der Anbieter SOFORT Überweisung, Giropay, PayPal und EPS. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

10. Gewährleistung & Haftung

Gewährleistung und Haftung richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde hat ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht.

11. Anwendbares Recht

Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nicht bei Verbrauchern, wenn hierdurch der gewährte Schutz aufgrund zwingender Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12. Streitbeilegungsverfahren

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter dem nachfolgendem Link finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Bei einer Streitigkeit über einen Verbrauchervertrag nehmen wir nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Eine Pflicht zur Teilnahme besteht für uns nicht.

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